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	Demnächst Durchsuchungen auf euren PCs?

	Autor: DaCommi \| Datum: 28.12.06 17:48 Uhr

Vor kurzem räumte Bundesinnenminister Schäuble in einem Interview mit der Rheinischen Post ein, dass er den Behörden das Recht einräumen möchte, Durchsuchungen heimischer Festplatten zu ermöglichen.

Diese Maßnahmen sollen sich allerdings in einem kleinen Rahmen halten. »So, wie unter bestimmten Voraussetzungen aufgrund richterlicher Entscheidungen Telefone und Post kontrolliert werden können, so muss man natürlich auch die Chance haben, die neuen Kommunikationsformen zu erreichen.« Dies sei letztlich formal mit einer Hausdurchsuchung gleichzusetzen. Das Bundesjustizministerium prüft momentan die Rechtsgrundlage.

Er kürzlich kündigte eine Journalistin eine Klage gegen ein in Nordrhein-Westfalen beschlossenes Gesetz an, welches dem Verfassungschutz bei Durchsuchungen im Online-Bereich den Zugriff auf heimische Festplatten und anderen "informationstechnische Systemen" ermöglichen soll.